AGB
Unsere AGB für den Onlinehandel
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch wenn auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.
Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Über den Onlineshop unter der URL http://www.metzgerei-haegele.de vertreibt die:
Metzgerei R. Hägele GmbH
Inhaberin: Frau Vera Hägele-Fahrbach
Bittelbronner Strasse 2,
D – 74255 Roigheim
Tel.: (+49) 06298 / 1376
Fax.: (+49) 06298 / 5921
Email: info@metzgerei-haegele.de
Steuer-Nr. DE 813 834 581
Lebensmittel, insbesondere Fleisch – und Feinschmeckerprodukte.
1.2. Diese AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) gelten für alle Verträge zwischen Frau Vera Hägele, Metzgerei R. Hägele GmbH (im Folgenden: „Metzgerei Hägele“) und dem Kunden, die über den Onlineshop begründet werden.
1.3 Kunden der Metzgerei Hägele können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Als Verbraucher ist eine natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1. Bei den der Metzgerei Hägele im Rahmen des Onlineshops eingestellten Artikeln handelt es sich nicht um rechtlich verbindliche Verkaufsangebote. Es handelt sich um einen unverbindlichen Online-Katalog.
2.2. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie als Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3. Die Metzgerei Hägele bestätigt per Email den Zugang der Bestellung, wodurch das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages angenommen wird.
2.4. Die Metzgerei Hägele übernimmt für die im Onlineshop aufgeführten Produkte kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich bei einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Kaufvertrages zu lösen.
Bei Nichtverfügbarkeit oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird die Metzgerei Hägele ihre Kunden unverzüglich informieren.
Die Metzgerei Hägele erstattet eine von dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistung im Falle des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurück. Eine Verantwortlichkeit der Metzgerei Hägele für Vorsatz oder auch Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß Ziffer 10. dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
2.5. Als Verbraucher steht Ihnen Widerrufsrecht zu. Sie können Ihre Vertragserklärung bzw. Bestellung grundsätzlich widerrufen. Hierzu wird auf die Widerrufsbelehrung unter Ziff. 7.0. verwiesen.
Im Falle einer Rücksendung der Ware gilt das folgende: Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext bzw. Ihre Bestelldaten sind nach Abgabe der Bestellung aus Sicherheitsgründen auf der Website für den Kunden nicht erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die Website mit den maßgeblichen Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden.
Die Metzgerei Hägele speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten und die AGB per E−Mail zu. Der Kunde wird von der Metzgerei Hägele zudem per E−Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung informiert.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.
4.2. Die Kaufpreise gelten, soweit nicht etwas anderes zwischen der Metzgerei Hägele und dem Kunden vereinbart ist, ohne Liefer− und Versandkosten. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer − und Versandkosten an. Die Höhe der zusätzlichen Liefer− und Versandkosten richtet sich nach den im Onlineshop gemachten Angaben.
4.3. Die Metzgerei Hägele teilt dem Kunden im Onlineshop mit, welche Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.
4.4. Vereinbart die Metzgerei Hägele mit dem Kunden Vorausüberweisung oder Lieferung per Rechnung bzw. Bankeinzug, so verpflichtet sich der Kunde den (Gesamt−) Betrag spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs−) Verzug.
4.5. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich die Metzgerei Hägele das Eigentum an der Ware vor.
6. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang
6.1 Die Metzgerei Hägele liefert den gekauften Artikel auf dem Versandweg an die vom Kunden bei ihr im Rahmen des Bestellvorgangs hinterlegte Lieferanschrift.
Sollten aufgrund vom Kunden verschuldeten Daten, wie unvollständiger und/oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie beispieelsweise für erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese der Metzgerei Hägele zu erstatten.
6.2 Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nur nach vorheriger Terminabsprache mit der Metzgerei Hägele und bei Barzahlung in Betracht.
6.3 Wählt der Kunde als Zahlungsmethode Bankeinzug, ermächtigt dieser damit, durch Bekanntgabe seiner Kontodaten dazu, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich etwaig anfallender Liefer− und Versandkosten bei Fälligkeit von seinem durch Kontonummer und Bankleitzahl bezeichneten Konto im Lastschriftverfahren einzuziehen.
Zugleich weist der Kunde das von ihm bezeichnete Kreditinstitut an, bei Nichteinlösung der Lastschrift oder Widerspruch gegen die Lastschrift der Metzgerei Hägele oder einem von ihm beauftragten Dritten auf Anforderung die erforderlichen personenbezogenen Daten mitzuteilen, damit Metzgerei Hägele seinen Anspruch zuzüglich angefallener Gebühren gegen den Kunden geltend machen kann.
6.4. Die Metzgerei Hägele weist ausdrücklich daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
6.4.1. Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
6.4.2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
7. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Es steht Ihnen als Verbraucher (§ 13 BGB) ein Widerrufsrecht zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 3 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.(Mehr hierzu auf der Seite „Widerrufsrecht“).
8. Mitteilung von Transportschäden:
Der Kunde wird der Metzgerei Hägele im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
8.1 Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
8.2 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber der Metzgerei Hägele oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
8.3 Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1 und 8.2 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Ziffer 9. dieser AGB.
9. Gewährleistungsbedingungen
9.1 Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst.
9.2 Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
9.2.1 Insoweit hat der Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Metzgerei Hägele ist jedoch zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
9.2.2 Die Metzgerei Hägele leistet gegenüber Unternehmern für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
9.2.3 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen kann der Kunde den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbestimmungen nach Ziffer 10. dieser AGB.
9.3 Die Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt für die Rechte eines Verbrauchers zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
9.4 Die vorstehend in Ziffer 9.3 genannten Verjährungserleichterungen und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Metzgerei Hägele nach Ziffer 10. dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
9.5 Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den untenstehend aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
9.6 Die in den Vorschriften §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 9.1 bis einschließlich Ziffer 9.5 dieser AGB unberührt.
10. Haftungsbestimmungen
10.1. Die Metzgerei Hägele haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.
Darüber hinaus haftet die Metzgerei Hägele uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
10.2. Die Metzgerei Hägele haftet für solche Schäden, die nicht von Ziffer 10.1. erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).
Die Haftung der Metzgerei Hägele beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
10.3. Die Metzgerei Hägele haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 10.1. noch von Ziffer 10.2. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypische vorhersehbare Schäden handelt.
10.4. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2 Die Rechtswahl nach Ziffer 11.1 gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.3 Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN−Kaufrecht).
11.4 Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz der Metzgerei Hägele.
Die Befugnis der vorgenannten Metzgerei Hägele auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Roigheim, im Januar 2018